Coronavirus (COVID-19)

Maßnahmen zur Bewältigung der ernsten Lage

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This picture was submitted for United Nations Global Call Out To Creatives - help stop the spread of COVID-19. Art created jointly by Ângela Oyafuso and Suzy Sakano, who made the illustrations, under the guidance of Eunice Liu

Um der zweiten Welle der Coronavirus-Pandemie (COVID-19) zu entgegnen, haben Kanton und Bundesrat neue Massnahmen erlassen.

Letzte Aktualisierung: 23. November 2020

 

 

Verlängerung und Anpassung der Gesundheitsmassnahmen auf Kantonsebene (20.11.2020)

Trotz des Rückgangs der neuen Fälle von COVID-19 ist deren Zahl nach wie vor hoch und der Druck auf das Gesundheitssystem gross. Aus diesem Grund hat der Staatsrat beschlossen, die meisten der ursprünglich bis zum 30. November geltenden kantonalen Massnahmen bis zum 13. Dezember 2020 um Mitternacht, zu verlängern. Diese betreffen vor allem Versammlungen in öffentlichen und privaten Räumen, Veranstaltungen, gastronomische Einrichtungen, Unterhaltungs- und Freizeiteinrichtungen sowie Kontaktsportarten. Die Regierung hat auch Anpassungen in den Bereichen religiöse Zeremonien, Besuche in Krankenhäusern und Alters- und Pflegeheimen sowie sportliche Aktivitäten für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren vorgenommen.

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Neue Wirtschaftsmassnahmen auf Kantonsebene (20.11.2020)

Unternehmen, denen diesen Herbst eine Schliessung auferlegt wurde, können ab sofort und bis spätestens 4. Dezember ihr Entschädigungsgesuch online auf der Webseite des Staates Wallis einreichen. Die Entschädigung erfolgt in zwei Stufen, wobei die erste Rate rasch gezahlt wird. Der Restbetrag der Entschädigung wird später auf der Grundlage aller fristgerecht eingegangenen Gesuche ausgezahlt, um eine gerechte Entschädigung innerhalb des zugewiesenen Budgetrahmens zu gewährleisten. Härtefälle der Reise- und Eventbranche reichen ihre Gesuche bei der Dienststelle für Wirtschaft, Tourismus und Innovation ein. Die berechtigten Gesuche werden anschliessend zur Prüfung und zum Entscheid an das Bürgschafts- und Finanzzentrum (CCF AG) weitergeleitet.

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Weiterführung und Anpassung der Massnahmen zur Unterstützung des Kultursektors (18.11.2020)

Die erste Welle der COVID-19-Epidemie hatte starke Auswirkungen auf den Kultursektor. Um den Folgen der neuen Pandemiewelle zu begegnen, die den Kultursektor noch stärker trifft, haben der Kanton Wallis und der Bund ein neues Leistungsabkommen über 10,4 Millionen Franken abgeschlossen. Um diesen fragilen Sektor zu unterstützen, genehmigte der Staatsrat auch kantonale Massnahmen zur Unterstützung der Kulturschaffenden. 

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Neue Massnahmen auf Kantonsebene (04.11.2020)

Um die epidemiologische Kurve der COVID-19-Fälle deutlich zu reduzieren und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden, ergreift der Kanton Wallis neue sanitäre Massnahmen. Ab dem 6. November um 22 Uhr werden Restaurationsbetriebe für die Öffentlichkeit geschlossen. Der Staatsrat hat zudem entschieden, den von den Einschränkungen besonders betroffenen Wirtschaftssektoren finanzielle Unterstützung in der Höhe von 20 Millionen Franken zu gewähren. Ein entsprechender Zusatzkredit wird dem Grossen Rat unterbreitet. Dazu kommen die 9 Millionen Franken, die von der Finanzkommission des Grossen Rates zur Unterstützung der Reise- und Veranstaltungsbranche vorgeschlagen wurden.

Diese neuen Maßnahmen ergänzen jene, die bereits in Kraft sind.

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Neue Wirtschaftsmassnahmen auf Bundesebene (29.10.2020)

Seit Beginn der Corona-Krise hat der Bundesrat zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen Unterstützungsmassnahmen in historischem Ausmass getroffen, um Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Diese Massnahmen haben einen stärkeren wirtschaftlichen Einbruch verhindern können und sind grösstenteils weiterhin verfügbar.

● Dazu gehören die Unterstützungsleistungen der Arbeitslosenversicherung -  insbesondere die Kurzarbeitsentschädigung, bei welcher der Bundesrat zudem die Bezugsdauer von 12 auf 18 Monate verlängert hat. Mit dem Covid-19-Gesetz wurden verschiedene Massnahmen, die im Frühjahr per Notrecht eingeführt worden waren, ins ordentliche Recht überführt und damit verstetigt.

● Das Covid-19-Gesetz bietet dem Bundesrat weiter die Grundlage, Selbstständigerwerbenden sowie Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung, die ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von Massnahmen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Covid-19-Epidemie unterbrechen oder massgeblich einschränken müssen, Zugang zum Corona-Erwerbsersatz (EO) zu ermöglichen.

● Zudem kann auf dieser gesetzlichen Grundlage der Bund kantonale «Härtefall»-Massnahmen für besonders stark betroffene Unternehmen mitfinanzieren. Entsprechende Arbeiten zum Corona-Erwerbsersatz und der «Härtefall»-Regelung sind bei den Kantonen und beim Bund im Gang und wird unter Berücksichtigung des Covid-19 Gesetzes möglichst rasch umgesetzt.

Darüber hinaus sieht das Covid-19-Gesetz Unterstützungsmaßnahmen für die Bereiche Sport, Kultur und öffentlicher Verkehr vor.

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Neue Gesundheitsmassnahmen auf Bundesebene (29.10.2020)

Für das Wallis sind nur diejenigen Vorschriften neu, die über die bereits auf kantonaler Ebene angewandten Massnahmen (siehe unten) hinausgehen. Dies sind:

● Maskenpflicht in Außenbereichen von Einrichtungen und Betrieben wie Geschäften und Märkten;

● Maskenpflicht in belebten Fussgängerbereichen und überall dort, wo der erforderliche Abstand im öffentlichen Raum nicht eingehalten werden kann.;

● Verbot des Probebetriebs für Chöre, außer für professionelle Chöre.

Ein Teil der Massnahmen, die nun auf Bundesebene obligatorisch sind, sind im Kanton Wallis bereits seit dem 22. Oktober in Kraft und werden es auch bleiben. 

Die vom Kanton Wallis eingeführten Massnahmen, die derzeit aufgrund der epidemiologischen Lage über die neuen Bundesbestimmungen hinausgehen, bleiben in Kraft.

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Neue Massnahmen auf Kantonsebene (22.10.2020)

Angesichts der exponentiellen Zunahme von Fällen und Hospitalisierungen sieht sich der Staatsrat gezwungen, einschneidende Massnahmen zu ergreifen:

● Schließung von Unterhaltungs- und Freizeiteinrichtungen (Kinos, Theater, Museen, Bibliotheken und Mediatheken, Fitness, Wellnesszentren, öffentliche Schwimmbäder und Badeanlagen, Kegelbahnen, Konzertsäle und andere ähnliche oder analoge Einrichtungen; ausgenommen sind Wellness-Einrichtungen von Hotels für eigene Gäste);

● Verbot von öffentlichen und privaten Veranstaltungen und Aktivitäten mit mehr als zehn Personen (vorbehalten Ausnahmen, die vom Staatsrat insbesondere in Fällen von überwiegendem öffentlichen Interesse ausgesprochen werden können);

● Versammlungsverbot von mehr als zehn Personen im öffentlichen Raum, insbesondere auf Plätzen, Promenaden, Bürgersteigen und Wegen sowie in Parks;

● ständige Maskenpflicht an geschlossenen Arbeitsplätzen (inklusive in Fahrzeugen), insbesondere in den Büros öffentlicher Verwaltungen und privater Unternehmen, außer wenn dies aus gesundheitlichen oder sicherheitstechnischen Gründen unmöglich ist (wobei in dem Fall die nötige Distanz eingehalten werden muss); Personen, die alleine arbeiten, sind dieser Pflicht nicht unterstellt;

● Verbot von Zusammenkünften und Treffen von mehr als zehn Personen im privaten Kreis;

● Aussetzung der Besuche in Spitäler und Alters- und Pflegeheime, unter Vorbehalt von Härtefällen;

● vollständige Schließung von Nachtbars, Nachtclubs, Discotheken, Pianobars,  Erotikclubs und anderen ähnlichen oder analogen Einrichtungen;

● Schließung öffentlicher Betriebe (Cafés, Restaurants, Tea-Rooms, Pubs, Vinotheken und andere ähnliche oder analoge Einrichtungen) täglich spätestens um 22.00 Uhr;

● Beschränkung der maximalen Anzahl von Personen, die in diesen öffentlichen Einrichtungen an einem Tisch sitzen, auf vier Gäste (mit Ausnahme der im gleichen Haushalt lebenden Personen);

● obligatorische Einführung einer digitalen Anwendung zur Rückverfolgung für diese öffentlichen Einrichtungen;

● ausschliesslicher Fernunterricht für Schulen auf der Tertiärstufe;

● Verbot von Kontaktsportarten (Fussball, Basketball, Hockey, Kampfsportarten usw.), mit Ausnahme des Profisports unter Ausschluss des Publikums und des individuellen Trainings;

● Verstärkung der Kontrollen durch die Gemeindebehörden;

● Verstärkung der Kontrollen durch die Dienststelle für Arbeitnehmerschutz und Arbeitsverhältnisse in Unternehmen, deren Personal durch die Anzahl Ansteckungen besonders betroffen sind (Cluster).

Diese neuen Maßnahmen ergänzen jene, die bereits in Kraft sind.

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